Hintergrundpapiere www.thomas-dehler-stiftung.de 2012-02-05T04:08:44+01:00 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) 2012-01-19T13:30:44+01:00 2012-01-19T13:30:44+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=21053&wc_p=1

Während man in Europa und in Nordamerika mit einiger Besorgnis auf das Jahr 2012 blickt, kann Indonesien erneut mit einem hohen Wirtschaftswachstum rechnen. Die Verleihung des „Investment Grade“ durch die Rating Agentur Fitch würdigt die makroökonomische Stabilität Indonesiens. Die von der Regierung betriebene Forcierung von Verbesserungen in der Infrastruktur und die Verabschiedung eines Gesetzes zur Beschleunigung des Landerwerbs für Infrastrukturprojekte machen den Ehrgeiz des Landes deutlich, auf der Rangliste der größten Wirtschaftsnationen der Welt weiter nach oben zu kommen. Indonesien bleibt damit für ausländische Investoren auch im Jahre 2012 hochinteressant. Doch Ärger bei der Ausschöpfung des Regierungsbudgets oder die Vernachlässigung von Forschung und Entwicklung zeigen, dass der Weg von BRIC zu BRIIC bei allen Fortschritten noch dauern könnte. (PDF)

2011-12-20T09:53:02+01:00 2011-12-20T09:53:02+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20842&wc_p=1

Vor fast einem Jahr trat Südafrika der ökonomischen und politischen Vereinigung zwischen den stärksten Schwellenländern der Welt Brasilien, Russland, Indien und China bei. Aus den BRICs wurden die BRICS. Die Aufnahme Südafrikas war in erster Linie politisch motiviert: Südafrika ist bei weitem der kleinste BRICS-Partner und hinkt den anderen Ländern bezüglich seines Wirtschaftswachstums erheblich hinterher. In einem ersten Schritt umreißt dieser Hintergrundbericht die wirtschaftliche Position und politische Positionierung Südafrikas gegenüber den anderen BRICS-Staaten. Basierend auf einer Analyse der südafrikanischen Partnerpartei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, der Democratic Alliance (DA), werden ferner die Hindernisse für ein gesteigertes Wirtschaftswachstum in Südafrika beleuchtet, welches das Land am Kap zu einem BRICS-Partner auf Augenhöhe machen könnte. (PDF)

2011-12-08T12:30:42+01:00 2011-12-08T12:30:42+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20748&wc_p=1

Am 09. Dezember stehen für den Europäischen Rat weitreichende Beschlüsse an. Seine Entscheidungen werden die europäische Perspektive von Teilen des Westbalkans grundlegend beeinflussen. Auch in Serbien wird dieser Termin von der politischen Klasse aber auch von vielen Einwohnern als schicksalhaft empfunden. Die Liberalen haben deshalb eine besondere politische Initiative ergriffen. (PDF)

2011-11-16T12:27:04+01:00 2011-11-16T12:27:04+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20561&wc_p=1

In Ägypten, dem bevölkerungsreichsten arabischen Land, sind für den 28. November Parlamentswahlen angesetzt. Erstmals in ihrer langen Geschichte werden die Menschen in dem Land am Nil die Gelegenheit haben, in freien und pluralistischen Wahlen ihre Vertreter zu bestimmen. Das Wahlverfahren ist mehrstufig und höchstkompliziert. Neben den Abgeordneten des Unterhauses können die Ägypter in getrennten Wahlen auch die Mitglieder des Oberhauses bestimmen. Wenn alles nach Plan verläuft, soll im März des neuen Jahres das endgültige Ergebnis des historischen Urnengangs vorliegen. Die historische Öffnung des politischen Systems ist das wichtigste Ergebnis der „Revolution von 25. Januar“, die das Ende der langjährigen Herrschaft des Präsidenten Hosni Mubarak besiegelte. Gleichwohl mehren sich die Stimmen, die von der unvollendeten, ja verratenen Revolution sprechen. Hierzu passt das Bild von Ägyptens Liberalen, die in einem Klima fortschreitender gesellschaftspolitischer Islamisierung um das politische Überleben kämpfen. (PDF)

2011-11-15T16:08:18+01:00 2011-11-15T16:08:18+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20547&wc_p=1

In Russland stehen Wahlen bevor. Am 4. Dezember 2011 wird das russische Parlament, die Duma, gewählt, am 4. März 2012 folgen die Präsidentenwahlen. Im Folgenden soll die Ausgangslage dargestellt und eine politische Bewertung des Wahlprozesses und seiner voraussichtlichen Folgen versucht werden. (PDF)

2011-11-14T16:11:49+01:00 2011-11-14T16:11:49+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20527&wc_p=1

Überschattet vom arabischen Frühling wandelt sich weiter östlich ohne Revolution ein Land, das seit 1962 bis 2010 unter Militärherrschaft stand: Myanmar. Diktator Than Shwe schuf eine Scheindemokratie und verließ die Politik. Nun regieren Generäle, die ihre Uniform ablegten. Der neue Präsident Thein Sein überrascht als Reformer. Er verspricht Demokratie, Menschenrechte sowie gutes Regieren. Und er macht erste Schritte: 250 politische Häftlinge kamen frei Exilanten sind zur Heimkehr eingeladen. Plötzlich werden die riesigen Probleme des Landes - Armut, Konflikte, Mangel an Freiheit, zu geschlossenes Wirtschaftssystem - thematisiert: in neuen Parlamenten, freieren Medien und einer lebhafteren Zivilgesellschaft. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wird nicht mehr verfolgt sondern eingebunden. Sie erkennt positive Entwicklungen an, will ihre NLD-Partei wieder registrieren und Kandidaten für bevorstehende Nachwahlen aufstellen. Der Einzug von NLD-Abgeordneten ins Parlament wäre ein weiterer, bedeutender Schritt. Leider gibt es auch schlechte Nachrichten: In manchen Gebieten ethnischer Minderheiten kam es zu neuen Kämpfen. Präsident Thein Sein muss Frieden schaffen und seinen Reformkurs fortsetzen. Dazu muss er sich gegen Hardliner durchsetzen, die keinen Wandel wollen und gegen ihn putschen könnten. EU und USA müssten Thein Sein den Rücken stärken, haben bislang aber zu wenig unternommen. (PDF)

2011-10-17T15:02:19+01:00 2011-10-17T15:02:19+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20312&wc_p=1

Wie aus den Präsidentschaftswahlen in Argentinien Parlamentswahlen wurden und warum die Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner weiter im Amt bleiben wird. (PDF)

2011-09-22T14:16:27+01:00 2011-09-22T14:16:27+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20150&wc_p=1

Statt sich in ihren wirtschaftlichen Erfolgen sonnen zu können, leidet die Regierung von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono unter Korruptionsskandalen wie derzeit dem Fall des bisherigen Schatzmeisters der regierenden Partei der Demokraten, Muhamed Nazaruddin. Neben juristischen, politischen und kulturellen Ursachen liegt die Korruptionsanfälligkeit Indonesiens im Mangel an wirtschaftlicher Freiheit begründet. Er öffnet Bestechung und Bestechlichkeit Tür und Tor, ohne dass dieser Zusammenhang angemessen artikuliert würde. (PDF)

2011-09-20T09:28:39+01:00 2011-09-20T09:28:39+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=20127&wc_p=1

In March 2010, the Prime Minister of Malaysia launched the first part of Malaysia’s “New Economic Model” (NEM). It calls for a more liberalised economy and reduced government intervention. It also proposes a radical shift from the heavily pro-Malay affirmative action practices that have been in place since the 1970s to a more inclusive and race-blind system. However, when the final part of the NEM was published in December 2010, the initial radicalism and boldness seem to have been watered down following pressure from Malay nationalists. Pro-Malay agenda reappeared. Several actions by the government indicated that they are not as committed to economic liberalisation as they claimed to be when the NEM was first announced. Nevertheless, overall, the NEM still promises significant steps towards the right direction. This paper provides an explanation of the NEM and a critical assessment of the politics around it. (PDF)

2011-08-12T11:16:38+01:00 2011-08-12T11:16:38+01:00 http://www.thomas-dehler-stiftung.de/webcom/show_article.php?wc_c=414&wc_id=19801&wc_p=1

Dies sind die ehrwürdigsten unter den Bürgern einer künftigen Georgischen Schweiz, eines künftigen Georgischen Singapurs, eines künftigen Georgischen Dubais, des Georgischen Hong Kongs und des größten Georgiens aller Zeiten. Mikhail Saakashvili in Gegenwart georgischer Schulkinder (PDF)