Crashkurs Kommunalfinanzen
EGGENFELDEN – Hermann Forster, Kämmerer der Stadt Bad Tölz, hat bei einem Tagesseminar „Crashkurs Kommunalfinanzen“ des liberalen Bildungswerks Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit/Thomas-Dehler-Stiftung Licht in den Dschungel des Haushaltsrechts gebracht: „Das kommunale Handeln wird im Haushalt in Euro und Cent niedergelegt“, sagte Forster vor 20 Kommunalpolitikern aus Nieder- und Oberbayern im Gasthaus „Unser Wirtshaus“ am Samstag in Eggenfelden.
Haushaltsplanung sei für Gemeinde- und Stadträte eine spannende 
Forster Herausforderung, findet der Kämmerer, der von seiner Stellvertreterin Silke Furmanek unterstützt wurde. Der Kommunalpolitiker müsse dabei kein Experte im Kommunal- und Steuerrecht sein. Vielmehr reiche der „gesunde Sachverstand und die Orientierung am Gemeinwohl, so Forster, der seit 2009 berufsmäßiger Stadtrat der 18000-Einwohner-Stadt Bad Tölz ist. „Was können wir uns leisten?“, sollten sich die kommunalen Vertreter fragen. Der ausgabenorientierte Ansatz „Wie können wir unsere Wünsche finanzieren?“ führe häufig zu überschuldeten Kommunen.
Der Referent zeigte den Katalog an Pflicht- und freiwilligen Aufgaben der Kommune von der Abwasserbeseitigung über die Friedhofsverwaltung bis zum Öffentlichen Nahverkehr auf, die sich letztlich im Haushalt als Ausgaben wiederfinden. Dabei gebe es fast immer Interessenskonflikte zwischen verschiedensten Für- und Widersprechern, die abzuwägen seien. „Alles kann man nicht haben.“
Bei der Aufstellung des Haushalts sei es sinnvoll, die Einnahmen vorsichtig am unteren Ende und die Ausgaben am oberen Ende hoch zu schätzen. Damit bleibe noch ein Spielraum. Es sei am besten, „einnahmeorientiert“ heranzugehen, rät der Praktiker, der seit 20 Jahren bei der Stadt Bad Tölz beschäftigt ist und vorher elf Jahre am Finanzamt Miesbach tätig war. Das Zahlenwerk finde sich nach der Kameralistik mit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in einer Einnahme- und Ausgaben-Rechnung, die unter dem Strich ausgeglichen ist. Die kaufmännische Buchführung (Doppik) mit Gewinn- und Verlust-Rechnung und Bilanzen ist nach Ansicht von Forster für die Kommunen wenig geeignet. „Eine Kommune muss nicht gewinnorientiert arbeiten.“ Die Euphorie der letzten Jahre sei zum Stillstand gekommen. Nur 100 von 2100 Gemeinden in Bayern vertrauten nach Einschätzung von Forster auf die Doppik.
Der Referent erläuterte anhand des Haushalts von Bad Tölz mit einem Volumen von 39 Millionen Euro und rund 2000 Buchungsstellen die Posten. Der Vermögenshaushalt verfüge über ein Volumen von 9,4 Millionen Euro.
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