Nürnberger Sicherheitstagung 2010
“Deutschland und seine Nachbarn im Osten – von Freunden umgeben?!“
Pieper "Europa war sich noch nie so nah wie heute", so die Überzeugung der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper MdB . Polen habe weiterhin großes Interesse an engen Beziehungen und möchte auch als Motor der vor einem Jahr gegründeten Östlichen Partnerschaft fungieren. Zum Thema Sicherheit Europas betonte Pieper, dass es keine scharfen Außengrenzen geben dürfe und Russland künftig besser mit eingebunden werden müsse: "Russland darf sich nicht als Verlierer sehen", mahnte sie.

Lang Zum Abschluss des ersten Tags referierte der Politikwissenschaftlers Kai-Olaf Lang zum Thema "Populismus in den neuen Mitgliedstaaten der EU – Gefahr für die Demokratie oder politische Folklore?". Die Gefahren für die Sicherheit und die Beziehung zwischen Deutschland und seinen östlichen Nachbarn sieht Lang durch populistische und nationalistische Bewegungen: "In Ländern, die einen immens tiefgreifenden Wandel durchgemacht haben, ist dies kaum verwunderlich". Trotzdem sei die Europäische Einigung nach Lang dadurch nicht gefährdet.
Am zweiten Tag der Nürnberger Sicherheitstagung standen Ungarn, die Ukraine und Weißrussland im Mittelpunkt.
Pröhle Über Ungarn und seine Regierung berichtete Gergely Pröhle . Hierbei versuchte der ehemalige Botschafter Ungarns in Deutschland darzulegen, warum die links-liberale Regierung in Ungarn bei der kürzlich abgehaltenen Wahl verloren habe: "Weil sie den Wählern nur technokratischen Nihilismus servierte". Was gescheitert sei, ist der Versuch der alten Regierung, Ungarn wie ein Unternehmen zu führen.
Das außenpolitische Programm der neuen Regierung gliedere sich in drei wichtige Punkte. Pröhle: "Die Integration Ungarns in Europa, den Schutz ungarischer Minderheiten in den Anrainer-Ländern sowie gute nachbarschaftliche Beziehungen Ungarns zu den angrenzenden Staaten".
Nemyria Der ehemalige stellvertretende Premierminister der Ukraine und jetzt stellvertretender Vorsitzender der BYUT (Block of Yulia Tymoshenko), Hryhoriy Nemyria , erläuterte die Situation der Ukraine zwischen der Europäischen Union und Russland, die sehr komplex sei: "Das Phänomen der sich überlappenden Integrations-Räume und der miteinander konkurrierenden mentalen Landkarten in der Ukraine". Der eine Bevölkerungsteil wolle die Integration des Landes in die EU, der andere Teil wünsche sich eine stärkere Anlehnung an Russland. Die neue Regierung unter dem Moskau-nahen Viktor Janukowitsch sorge aber immerhin für innere Stabilität.






